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Antworten der Landratskandidaten Landkreis Starnberg zu 5G

Kommunalwahl BayernPolitik

Eine Antwort haben wir bisher von folgenden Kandidaten erhalten

Matthias Vilsmayer

Freie Wähler

Stefan Frey

CSU

Martina Neubauer

Die Grünen

Christiane Kern

SPD

Cedric Muth

FDP

Markus Becher

AfD

Die Antworten

Matthias Vilsmayer

Freie Wähler

Sehr geehrter Herr Vilsmayer,

sind auch Sie für ein Votum für mehr Menschlichkeit?

Der neue Mobilfunkstandard der 5. Generation – 5G genannt – bringt nach Aussage zahlreicher Wissenschaftler und Ärzte mehr Gefahren für Freiheit, Menschlichkeit, Demokratie, Gesundheit, Natur, Tiere und Klima, und unserer Meinung nach keine Vorteile für uns Bürger, sondern nur für die Regierung, die uns mit 5G total überwachen kann und für die Industrie, die mit 5G Arbeitsplätze mit künstlicher Intelligenz und Robotern ersetzen wird!

EIN LANDRATS-THEMA, DENN ES BETRIFFT ALLE BÜRGER

Da für 5G alle Funklöcher geschlossen werden, auch indem zigtausende Satelliten ins erdnahe All transportiert werden sollen, betrifft es ALLE: Mensch, Tier, Natur. Niemand kann der Strahlung mehr entgehen. Und die Strahlung wird sich dramatisch erhöhen, um das 10- bis 100-fache! Schon jetzt leiden viele Menschen unter Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Herzrhythmusstörungen, ohne dabei die Funkstrahlung als Ursache zu kennen. Auch beim Insektensterben spielt Mobilfunk eine große Rolle!

Mobilfunk wurde von der WHO als möglicherweise krebserregend eingestuft und nach neuesten Langzeitstudien läuft nun ein Verfahren bei der WHO für die Einstufung krebserregend!

Nun Interessiert uns Ihre Meinung als Kandidat für das Landratsamt, da Sie bei erfolgreicher Wahl künftig auch ALLE Bürger unseres Landkreises vertreten: Haben Sie sich schon umfassend, partei- und industrieunabhängig mit dem Thema 5G beschäftigt?

Sind Sie für oder gegen den Ausbau von 5G?

Antwort: Ja – berufsbedingt – ich arbeite in der Telekommunikationsbranche – habe ich mich umfassend mit dem Thema 5 G beschäftigt.

Als Landrat kann ich mich m.E. nur auf kommunalen Kreis-Flächen gegen den Funkausbau aussprechen, d.h. keine kommunale Flächen zum Aufbau der 5 G Funkmasten zur Verfügung stellen.

Sollten z.B. bestehende Mietverträge (die ich noch nicht kenne) den Ausbau ermöglichen, haben wir aktuell kaum eine handhabe dagegen.

Der Bund hat Milliardenbeträge vereinnahmt und Netzbetreiber zum Ausbau verpflichtet.

Gemeinden und der Landkreis können sich grundsätzlich gegen den Ausbau von 5G aussprechen, einen Ausbau wird das meines Erachtens mittelfristig nicht verhindern.

Beschlüsse werden nicht von mir als Landrat gefasst sondern durch das Kreistagsgremium.

Ich kann zusagen, dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung zu bringen.

Die Wahrnehmung von 5G in der Bevölkerung wird täglich größer und je mehr unabhängige Informationen die Bürger bekommen, desto mehr sieht augenscheinlich die Bundesregierung in dem Versprechen gegenüber den Mobilfunkbetreibern eine Herausforderung, diese einzuhalten. Sie sieht sich sogar genötigt, Werbung für 5G zu schalten, da der Unmut der Bürger mit mehr Wissen auch entsprechend weiter ansteigt.

5G ALS WAHLTHEMA

Dies wird somit sicher ein immer größeres Thema bei der Kommunalwahl im März werden.

Der Bundespräsident hat auf dem evangelischen Kirchentag eine Neugestaltung der Digitalisierung durch die Gesellschaft, also durch uns Menschen, angemahnt! Die Fremdbestimmung durch IT-Konzerne wird immer größer.

SOZIALE WANDLUNG

Mit der 5. Generation des Mobilfunks kommt eine völlig neue Welt auf uns zu. Um den Datentransfer zu erhöhen müssen höhere Frequenzen verwendet werden. Der Nachteil ist eine geringere Eindringtiefe in Gebäude und eine wesentlich geringere Reichweite der Sende/Empfangsanlagen. Daher sollen in den Städten dann vielfach Bäume gefällt werden, da sie die Ausbreitung der Funkstrahlung behindern.

Wussten Sie, dass für 5G rund alle 100m ein Mobilfunksender in Straßenlaternen, unter Kanaldeckeln, in Ampelanlagen und Bushaltestellen etc. eingebaut werden soll – ergibt 700.000 neue Mobilfunksender in Deutschland? Damit verbunden ist das Internet der Dinge mit einer Vernetzung von Fahrzeugen, Verbrauchszählern, smart home mit vernetzten Haushaltsgeräten bis hin zu Chips in Kleidungsstücken, Mülltonnen, Babywindeln usw., was eine Totalüberwachung wie in China bedeutet. Brauchen wir das wirklich?

Die Strahlenbelastung steigt, der Stromverbrauch steigt um bis zu 30% weltweit. Das bedeutet eine gigantische Mehrbelastung des Klimas.

VORBILDLICH
Wir denken, dass es wichtig ist, dass ein Landrat eine klare Meinung dazu hat. Daher interessiert uns Ihre Meinung!

Brüssel, Florenz, Genf, Teile von Rom, aber auch Bad Wiessee und Wielenbach, haben sich für 5G-frei erklärt. Sie verhindern dadurch, dass ihre Bürger zu Versuchskaninchen werden, denn die möglicherweise schädlichen Auswirkungen von 5G konnten bisher nicht getestet werden. Im Silicon Valley und im Feriendomizil von Donald Trump in Palm Springs wird 5G nicht aufgebaut!

Werden Sie die Ortschaften in unserem Landkreis unterstützen, falls diese sich ebenfalls für 5G-frei erklären würden?

Antwort:Ja, ich kann zusagen, als Landrat das Thema in den Kreistag zu bringen.

Die Beschlüsse zu den Kommunen müssen im jeweiligen Stadtrat oder Gemeinderat gefällt werden.

Sollten Gemeinden im Landkreis Unterstützung benötigen, um das Thema sachlich aufzuarbeiten und Beschlussvorlagen für das Ratsgremium vorzubereiten, kann ich zusagen, dass das Landratsamt hierbei nach seinen Möglichkeiten unterstützt.

VORSORGEPRINZIP

Im geltenden EU-Vertrag, Art. 191, heißt es: „Die Umweltpolitik der Union beruht auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung.“

Werden Sie das Vorsorgeprinzip für Ihren Landkreis anwenden? Werden Sie wie Ravensburg das Recht der Gemeinde auf Gestaltung der digitalen Infrastruktur unterstützen und zum Beispiel auf Glasfaserausbau anstelle von 5G Sendern in Lichtmasten setzen? Oder sind Sie für 5G-Sender in Lichtmasten?

Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um die Bevölkerung Ihres Landkreises vor möglichen Gefahren durch 5G zu schützen?

WLAN AN SCHULEN

Gemäß Vorgabe der Bayerischen Staatsregierung sollen alle Schulen in Bayern mit WLAN ausgestattet werden. WLAN ist mit 10 Hertz getaktet und stört dadurch natürliche harmonische Schwingungen wie unsere a-Gehirnwellen, die ebenfalls mit einer Frequenz von 10 Hertz arbeiten. Folgerichtig ergaben Untersuchungen, dass Klassen mit WLAN-Bestrahlung schlechtere Lernergebnisse gegenüber unbestrahlten Schulklassen aufweisen.

Aus unserer Sicht entspricht daher WLAN (WiFi) an Schulen mit der bisherigen Technik NICHT dem Vorsorgeprinzip. Wir empfehlen entweder die Verkabelung oder das bereits fertig entwickelte und nicht gepulste Alternativverfahren LiFi, bei dem Daten mit Licht übertragen werden. In Zukunft werden PCs, Tablets und Smartphones die Hard- und Software für LiFi standardmäßig beinhalten.

Daher unsere Frage an Sie als Landratskandidat:

Werden Sie veranlassen, dass Schulen in unserem Landkreis anstelle von WiFi das neue LiFi verwenden, auch wenn dies momentan noch mit Mehrkosten verbunden ist?

Antwort: Beschlüsse zu den Schulen im Landkreis werden in verschiedenen Gremiem gefasst:

Für Grundschulen und Mittelschulen müssen die Gemeinden die Beschlüsse fassen.

Für weiterführende Schulen ist der Kreistag das beschließende Organ.

Für die weiterführenden Schulen im westlichen Landkreis, beschließt der Zweckverband für weiterführende Schulen im westlichen Landkreis.

Auch hier kann ich lediglich zusagen, diese Themen in die entsprechenden Gremien zu bringen und in Abstimmung mit der jeweiligen Schulleitung zu diesem wichtigen Thema Beschlüsse herbeizuführen.

Ich selbst kenne LiFi nicht, und nehme Ihre Anfrage zum Anlass mich damit auseinanderzusetzen.

Vielen Dank für Ihre Zeit! Falls gewünscht sind wir gerne zu einem persönlichen Gespräch bereit.

Sehr gerne treffe ich mich mit Ihnen zu einem persönlichen Gespräch.

Ich lade Sie ein zu mir ins Büro: in Gilching, von-Linde-Str. 4.

Ich bitte Sie um 2 Terminvorschläge.

Wir sind gespannt auf Ihre Antworten!

Natürlich wollen wir Sie mit den Antworten anderer Kandidaten vergleichen. Stellen Sie sich dieser Herausforderung?

Ja – sehr gerne.

Dürfen wir zu diesem Zweck Ihre Antworten veröffentlichen?

Ja – sehr gerne.

Stefan Frey

CSU

vielen Dank für Ihre Anfrage. In Bezug auf die Vor- und Nachteile von 5G besteht noch ein erheblicher Informations- und Aufklärungsbedarf. Den technischen Fortschritten und künftigen Möglichkeiten im Bereich der künstlichen Intelligenz und Technik werden wir uns nicht entziehen können. Wir müssen hier passende Antworten finden, um künftig nicht abgehängt zu werden. Gleichzeitig muss genau untersucht, erforscht und gerade auch amtlich aufgeklärt werden, welche Technik zum Einsatz kommt und wie sich diese auf die menschliche Gesundheit auswirkt. Dass den Kommunen dabei wesentliche Mitspracherechte eingeräumt werden, insbesondere bei den Standortfragen, halte ich für unbedingt erforderlich. Was den Einsatz von WLAN Schulen angeht, muss aus meiner Sicht jeweils die mit der Gesundheit verträglichste Technik zum Einsatz kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Frey, Landratskandidat

2. E-Mail:

Der Stellungnahme der CSU Weßling, also von Frau Mörtl-Diemer und Herrn Lechermann, stimme ich zu. Glasfaserausbau ist natürlich der beste Weg. Ich hoffe, es wird auch künftig bezahlbarer für die Nutzerinnen und Nutzer sein.

Martina Neubauer

Die Grünen

G5-Netzausbau – Eine Chance für die Region

Bei der Einführung von 5G möchte ich genau differenzieren, für welche Anwendungen welche Technologie benötigt wird. Nach heutigem Kenntnisstand ist die flächendeckende Einführung von 5G nur in bereits verwendeten Frequenzen (< 6 GHz) mit ähnlicher Strahlungsleistung vorgesehen. (u.a. https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/20190319_Frequenzauktion.html) Das schließt eine Steigerung der Gefährdung weitgehend aus. Die höheren Frequenzen sind vermutlich nur stark lokal begrenzt sinnvoll. Z.B. in Fabrikhallen oder Logistikzentren. Eine flächendeckende Versorgung und damit eine starke Zunahme der unfreiwilligen Strahlenbelastung ist hier aktuell nicht zu erwarten.Dennoch werden die Grünen und auch ich persönlich die weitere Entwicklung in diesem Bereich genau beobachten.

Die Vorteile von 5G dürfen genausowenig vernachlässigt werden. 5G legt das Fundament für viele technologische Neuerungen wie vernetztes und autonomes Fahren, Smart Farming, Smart Grids (intelligente Stromnetze), Telemedizin oder intelligente Stromnetze, die Angebot und Nachfrage intelligent steuern und damit zum Stromsparen und einer erfolgreichen Energiewende beitragen.

Unsere innovativen Unternehmen benötigen höchsten Standard, um unter guten Bedingungen im Landkreis Starnberg forschen, arbeiten und produzieren zu können.

Wir Grüne setzen uns für die Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für Umwelt und Gesundheit im Sinne des Vorsorgeprinzips ein und fordern die Wirkung von elektromagnetischen Feldern auf Mensch und Umwelt weiter intensiv zu erforschen. Wir werden Hinweise auf tatsächliche Gefährdungen durch Funkstrahlung unterhalb der Grenzwerte auch in Zukunft ernst nehmen und fordern bei der Bundes- und Landesregierung die nötigen Maßnahmen ein.

Generell muss das Prinzip gelten: Nicht die Schädlichkeit muss nachgewiesen werden, sondern die Unschädlichkeit. Für die aktuell im Einsatz befindliche Mobilfunktechnik sehen wir diese weitgehend als gegeben.

Hierbei muss natürlich immer eine Gesundheitsgefährdung der Bürgerinnen und Bürger und der Mitarbeiter*innen der Unternehmen ausgeschlossen werden. Außerdem ist uns bewusst, dass eine weitere Vernetzung und eine ansteigende Datenmenge nicht nur hilft Energie einzusparen, sondern auch viel Energie und Ressourcen verbraucht. Unser Ziel ist echte ökologische Innovation, die unterm Strich Menschen, Umwelt und Klima voranbringt.

Bezüglich der Fragestellung zu W-Lan an Schulen oder der Möglichkeit auf die von Ihnen angesprochene Verkabelung bzw. den neuen technischen Standard auszustatten, verweise ich an die Landtagsfraktion, da das Förderprogramm von der Bayerischen Staatsregierung aufgelegt wurde. Sollte ich hierzu Auskunft erhalten, leite ich diese gerne an Sie weiter.
Zu den Fragen der Mehrkosten und ob die Förderfähigkeit damit wegfallen würde, muss sich zunächst die Verwaltung befassen. Gerne befasse ich mit dieser Thematik die Gremien, die darüber entscheiden müssen, ob ggf. auf Förderung verzichtet und Mehrkosten in Kauf genommen werden.

Martina Neubauer

Christiane Kern

SPD

noch keine Erlaubnis zur Veröffentlichung

Antwort von Cedric Muth

FDP

Eine flächendeckende, stabile und schnelle mobile Anbindung an das Internet ist unabdingbar. 5G ist hierbei jedoch sicher nicht die endgültige Lösung. Weitere Ausbaustufen werden folgen. Diese müssen auch immer hinreichend kritisch begleitet werden. Je nach Anwendungsfall können unterschiedlichste Formen der Anbindungen sinnvoll sein.
Als starke Wirtschaftskraft in Deutschland und Europa haben Bayern und der Landkreis leider bereits heute einen großen Rückstand anstatt die Benchmark in der Digitalisierung zu beanspruchen. Das sollten wir ändern, wollen wir den Wohlstand und die Freiheit unserer Bürger sichern. Bei allen kommenden Justierungen der Rahmenbedingungen wird die FDP auch zukünftig die Bürgerrechte schützen und verteidigen. Einen Netzwerkausbau durch einen chinesischen Infrastrukturanbieter sehe ich daher kritisch.
Sicherlich werden auch mit 5G bei weitem nicht alle Funklöcher geschlossen. Ich halte es für notwendig, die teilweise sehr vermischten Informationen sachlich und trennscharf zu diskutieren. Die geplanten Satelliten von Elon Musk und anderen Visionären stellen beispielsweise eine zukünftige Möglichkeit einen mobilen Internetzugang zu erhalten dar, sind also eine zusätzliche Technologie und keinn Bestandteil von 5G. Deutschland ist auch bei dieser zukunftsträchtigen Technologie bereits heute abgehängt.

Was die Strahlung angeht weisen ich darauf hin, dass eine für den Menschen schädliche Strahlung keiner, der bislang bereits Jahrzehnte im Einsatz befindlichen Technologien nachgewiesen wurde. Die Wellen des 5G Standards sind zudem noch bedeutend kürzer als die von UKW, Edge oder 3G und somit deutlich strahlungsärmer und selbstverständlich reden wir von keiner ionisierenden Strahlung. Der Mobilfunk wird seit Jahrzehnten in Studien untersucht und auch die WHO konnte bisher keinerlei Zusammenhänge mit Krebserkrankungen feststellen. Allerdings müssen sowohl Langzeitfolgen bestehender Technologien sowie mögliche Gefährfungen durch künftige Technologien permanent überwacht werden.

Eine flächendeckende Mobilfunkversorgung ist längst überfällig. In vielen Teilen unseres Landkreises ist heute noch Funkstille. An diesen toten Flecken ist es sinnvoll den bestmöglichen und fortschrittlichsten Standard zu wählen um die Anbindung zu gewährleisten. Dies muss im Einzelfall auch von der Gemeinde schon aus Sicherheitsgründen vorangetrieben werden. Ein wichtiger Grund hierfür sind die Rettungs- und Katastrophendienste, aber auch im künftigen Einsaz in einer digitalisierten Welt (Stichworte “Smart City”, “Smart Grid”) können auch Vorteile für den Umelzschutz entstehen.

Stichwort Lifi:
Grundsätzlich bin ich technologieoffen und so an dieser Stelle gesprächsbereit in alle Richtungen. Mehrkosten sind für mich in einer Entscheidungsfindung kein vorrangiges Kriterium. Gerade unsere Bildungseinrichtungen benötigen eine Zukunftssichere digitale Infrastruktur und eine hochwertige, verlässliche und unkomplizierte Datenanbindung. Die optische Datenübertragung funktioniert an sich seit Jahrzehnten wunderbar. Auch der Landkreis beherbergt hier Innovationsführer. Diese gilt es zu stärken und die Technik weiterzuentwickeln bis zur flächendeckenden Marktreife, die sie leider noch nicht hat..

Mit freundlichen Grüßen
Cédric Muth

Markus Becher

AfD

Sie rennen bei mir offene Türen ein.

Auch bei mir im Ortsverband wird 5G kritisch gesehen.

Meine und auch unsere Forderungen sind folgende:

5G:

Risiken von 5G erforschen.
Strahlenrisiken beachten.
Ablehnende Haltung in anderen Regionen/Gemeinden beachten, wie z. B. Brüssel, Genf, Bad Wiessee, …
Ausbau nur mit Zustimmung der betroffenen Bürger.

Der letzte Punkt ist mir besonders wichtig: Wir Bürger haben ein feines Gespühr dafür, was für uns gut und was schlecht ist. Wir sind der Souverän und von uns geht alle Macht im Staat aus.

WLAN an Schulen:

Ich persönlich verwende zu Hause kein WLAN.
Zwar ist es billig und einfach einzurichten, aber es ist eine weitere zusätzliche Strahlenquelle (zusätzlich zu Mobiltelefonie, Datenfunk, Rundfunk, Fernsehen, uvm.) und es hat gute Alternativen: Kabelgebundene Netzwerke, eventuell auch Powerline-Netzwerke (über das Stromkabel).

Gerne können Sie meine Antwort veröffentlichen.

Gerne können wir in Kontakt bleiben. Ich werde Ihr Schreiben bei mir im Ortsverband weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen, Markus Becher.

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